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SolidarsemesterGEW Studierende unterstützen Protest vor dem Rathaus

Bundesweiter Studierendenprotest soll hunderttausenden in Not geratenen Studierenden eine Stimme geben - auch in Bremen gab es eine Aktion von Studis.

02.06.2020 - Marlin Meier | GEW Studis Bremen

Studierendenvertretungen und Gewerkschaftsjugenden aus ganz Deutschland gehen heute am 08.06. auf die Straße, um gegen die unzureichenden Hilfsmaßnahmen für Studierende zu protestieren. Ab 11 Uhr fanden vor den Landesparlamenten und Wissenschaftsministerien in Bremen, Hannover, Potsdam, Dresden, Mainz, Wiesbaden, in den Städten Leipzig und Wuppertal sowie vor dem Gebäude des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in Bonn Kundgebungen statt. Die Botschaft ist klar: um eine Bildungskatastrophe zu verhindern, muss den vielen in Not geratenen Studierenden endlich geholfen werden. Die Aktionen laufen unter dem Hashtag #Solidarsemester. Den dezentralen Kundgebungen folgt am 20.06. eine Demonstration in Berlin zum gleichen Thema.

"Drei Monate, nachdem Scholz die Bazooka ausgepackt hat, kommt Bildungsministerin Karliczek nun mit einer winzigen Wasserpistole daher",

sagt Annemarie Krebs vom AStA der Uni Bremen. "Studierende sollen sich durch einen Kredit mit hohen Zinsen verschulden. Als einzige rückzahlungsfreie Hilfe bietet Frau Karliczek einen Nothilfefonds an, der nur bei Menschen greift, die weniger als 500 Euro auf dem Konto haben. Diese bekommen dann nur bis zu 500 Euro. Das heißt im Klartext: Wer genug Geld auf dem Konto hat, um Miete und Krankenversicherung zu bezahlen, bekommt keine Hilfe. Davon sind dann aber weder Lebensmittel- noch sonstige Ausgaben gedeckt."

Daher müsse die Bundesregierung nun eingreifen und das Versagen der Ministerin wettmachen. 

"Der Protest soll den vielen hunderttausenden Studierenden eine Stimme geben, die ihre Jobs verloren haben und keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Kurzarbeitergeld haben",

so Marlin Meier von den GEW Studis Bremen. "Seit drei Monaten müssen sie irgendwie über die Runden kommen, leihen sich Geld von Familie und Freund*innen, um Miete und Essen bezahlen zu können. Viele haben schon ihr Studium abgebrochen, um Anspruch auf Grundsicherung zu bekommen. Das alles lässt Anja Karliczek sehenden Auges passieren.

Was ist das für eine Bildungsministerin, der diese Bildungskatastrophe egal ist?"

Die Proteste finden daher zusätzlich zu den Landeshauptstädten auch direkt vor Frau Karliczeks Ministerium statt. In Bonn haben die lokalen ASten der Universität Bonn und der Universität zu Köln zur Demonstration gerufen, in Berlin folgt am 20.06. eine große Demonstration. "Wir wissen uns nicht mehr anders zu helfen", sagt Amanda Steinmaus von der bundesweiten Studierendenvertretung fzs. "Anja Karliczek ist nicht nur beratungsresistent, sondern verhindert aktiv, dass Studierenden schnell und unbürokratisch geholfen wird. Mittlerweile brauchen wir nicht nur eine schnelle finanzielle Hilfe für die vielen Studierenden in Not.

Generell muss die Studienfinanzierung in Deutschland reformiert werden, um die drastische Bildungsungerechtigkeit, die sich durch die Corona-Krise gerade noch einmal verschärft hat, auszugleichen.

Für die, die schon abgebrochen haben, müssen Hilfsangebote und Regelungen geschaffen werden, um ihnen die Rückkehr zum Studium zu ermöglichen."
 

Mehr Infos: www.solidarsemester.de