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Zeitlupe

„Zwei Staaten für zwei Völker“

Deutsch-Israelische Gesellschaft: Sicherheitsgarantien für Israel Voraussetzung

Dr. Hermann Kuhn, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Bremen/Unter- weser (www.dig-bremen.de)

Wer heute über Recht und Unrecht, über Leid und Tod in Gaza nachdenkt, muss immer zum Ursprung zurückkehren: zum 7. Oktober 2023. An diesem Tag hat die Hamas Israel überfallen, den Krieg erklärt, mit inzwischen über 13.000 Raketen auf die Zivilbevölkerung, mit dem Terrorüberfall auf Orte und Kibbuzim in Grenznähe. Die Hamas hat an diesem Tag 1200 Menschen getötet, gedemütigt, gefoltert, verbrannt, vergewaltigt; 250 Menschen als Geiseln verschleppt und im Triumphzug durch Gaza geführt. Die Terroristen haben ihre Grausamkeiten stolz ins Netz gestellt; ihre Taten sollten ein Fanal sein: Seht her, wir können Juden töten, macht es ebenso!

„Wir werden es wieder tun“

Denn die Hamas, die seit 17 Jahren diktatorisch über die Palästinenser in Gaza herrscht, hat das erklärte Ziel, Israel auszulöschen. Für sie war der Terrorangriff ein erfolgreicher Akt ihres auch religiös begründeten „heiligen Krieges“ gegen die Juden, den sie gemeinsam mit der Hisbollah und dem Iran führen. „Wir werden es wieder tun“, haben ihre Führer erklärt. Die israelische Gesellschaft war nach dem 7. Oktober in einem tiefen Schock. Noch nie sind seit dem Holocaust an einem Tag so viele Juden getötet worden – nur weil sie Juden waren. Die Antwort Israels ist Verteidigung; sie bedeutet, einen weiteren Terrorangriff der Hamas unmöglich zu machen. Dazu muss Israel die militärische Infrastruktur der Hamas zerstören. Das ist das Ziel Israels in diesem Krieg, den das Land nicht gewollt hat, dieses Ziel ist legitim. Der Krieg Israels gegen die Hamas in Gaza dauert inzwischen viele Wochen, sehr viele Wohngebäude sind zerstört, die Menschen auf der Flucht in sehr schwieriger Lage; Terroristen wurden getötet, aber auch viele Zivilisten haben ihr Leben verloren. Die Hamas, eben noch stolz auf ihre Untaten, stellen sich nun als Opfer dar, der Angegriffene findet sich inzwischen auf der Anklagebank wieder. Aber wer ist verantwortlich für das Leid der palästinensischen Bevölkerung?

Hamas nimmt Bevölkerung als Geisel

Die Hamas hat die Reaktion Israels nicht nur in Kauf genommen, sondern einkalkuliert. Sie hat ihre eigene Bevölkerung als Geisel genommen. Der war es verboten, das riesige militärische Tunnelsystem zum Schutz aufzusuchen. Die Hamas hat Abschussrampen, Waffenfabriken, Kommandozentralen, Tunneleingänge bewusst in und direkt neben Schulen, Krankenhäusern, vor allem in Privathäusern eingerichtet. Die Hamas missbraucht Frauen, Kinder und Alte als menschliche Schutzschilde. Die völkerrechtlich gebotene Schonung von zivilen Zielen wird von Israel dennoch durch Vorab-Warnungen versucht, ist aber nicht immer umzusetzen. Dafür trägt aber die Hamas die Verantwortung, nicht Israel. Israel wird nun von verschiedenen Seiten (und aus sehr unterschiedlichen Motiven) aufgefordert, sofort den Kampf zu beenden. Die Hamas will dazu Israel mit den Geiseln in ihrer Hand erpressen. Die israelische Regierung steht damit vor einem tragischen Dilemma. Die Hoffnung auf das Überleben der Geiseln jetzt steht gegen die Gewissheit, dass das Überleben der Hamas in der Zukunft zu weiterem Terror und Krieg führen würde. Sie versucht, dieses Dilemma mit einer zeitweiligen Waffenruhe im Gegenzug zur Freilassung der Geiseln zu lösen. Den Kampf gegen die Hamas beenden wird Israel aber nicht.

Aber was kann „danach“ kommen, nach einem Sieg über die Hamas? Die Deutsch-Israelische Gesellschaft ist der Auffassung, dass immer noch der Grundsatz der UN 1947 gelten muss: die Trennung der beiden Völker in zwei Staaten, gerade weil der Zorn nach dem 7. Oktober so groß ist. Aber die Sicherheit Israels muss dabei gewährleistet und international garantiert sein.