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Moment mal

Demokratie von unten

Was Senat und Bildungsressort von Schülerinnen und Schülern lernen können

Demokratisch handeln ist eigentlich ganz einfach. Wer demokratisch gewählt ist, wie zum Beispiel die aktuelle Bremer Koalition oder die Kinder- und Bildungssenatorin Sascha Aulepp, braucht nur das vor der Wahl Versprochene umzusetzen oder wenigstens umsetzen zu wollen. Alle Wahlversprechen eins zu eins zu realisieren, das schafft kaum eine Partei oder Regierung. Aber die Vorhaben, die es in den Koalitionsvertrag schaffen, sollten dann schon ambitioniert angepackt und nicht aufgegeben werden. Denn der rot-grün-rote Vier-Jahres-Vertrag sollte ein verbindlicher Maßnahmenkatalog sein – so die demokratische Spielregel. Aber das Bildungsressort und der Senat verstoßen schon im ersten Regierungsjahr mehrfach gegen diese Regel. Krasses Beispiel: Die Doppelbesetzungen in Grundschulklassen in sozial herausfordernden Lagen. Vorhaben gestrichen, Versprechen gebrochen. Der Glaube an die Gültigkeit von Verträgen und das Vertrauen in die Politik schwindet. Und die Demokratie nimmt weiter Schaden.

Unhaltbar

Ein weiteres wichtiges Regierungsvorhaben droht ebenfalls nicht gehalten werden zu können: Nämlich das Ziel, in Gruppen mit mehr als vier Kindern mit Sprachförderbedarf eine zusätzliche Sprachförderkraft einzusetzen. Bisher ist das nicht umgesetzt – und das, obwohl mehr als 40 Prozent der Vorschulkinder mit Sprachförderbedarf haben. Ein unhaltbarer Zustand. Die Geduld der betroffenen Eltern und Kita-Beschäftigten wird arg strapaziert. Die Regierung muss ihre Prioritäten anders setzen, und das Bildungsressort muss ein Umdenken vehementer einfordern – im Sinne von mehr Bildungsgerechtigkeit und damit mehr Demokratie.

Ausgezeichnet

Dass man mit dem Thema Demokratie verantwortungsvoller umgehen kann, haben gerade zwei Bremer Schulen bewiesen. Die Grundschule an der Lessingstraße ist für „Superlessing“ als beste Schülerzeitung Deutschlands im Primarbereich positiv ausgezeichnet worden und hat damit ein wesentliches Element demokratischer Schulkultur mit Leben gefüllt. Und das Alexander-von-Humboldt Gymnasium wurde für sein Projekt gegen Diskriminierung und für mehr Diversität beim Bundeswettbewerb „Demokratisch Handeln“ geehrt. Die Senatorin lobte zu Recht: „Das ist gelebte Demokratie!“ Fazit: Von Schülerinnen und Schülern lernen, heißt mehr Demokratie leben lernen.