Der Zusammenhang von Finanzen und Kompetenz

Immer, wenn es ums Geld geht, wird es brisant. Insbesondere dann, wenn wenig davon zur Verfügung steht. Natürlich wird auch bei den Beratungen um den Bremer Bildungshaushalt 2024/2025 um die Deutungshoheit gerungen. Die Senatspressestelle vermeldet: „78 Millionen Euro mehr als 2023. Die Senatorin Sascha Aulepp freut sich.“ Die Leser:innen sollen denken: Der Stimmungsumschwung ist da. Endlich eine gute Nachricht für Kitas, Schulen, Hochschulen. Der Bildungsbehörde ist das dann aber doch zu einseitig. Eine Vorlage vom Rembertiring rückt das gerade: „Die zur Verfügung stehenden Mittel steigen nominell, real steht jedoch weniger bereit.“ Aulepps Koalitionspartnerin Miriam Strunge (Linke) ging mit ihrem Kommentar sogar in Frontalopposition zur Pressestelle. Sie ist mit dem Etat-Entwurf „absolut unzufrieden“, weil er den rot-grün-roten Ansprüchen nicht gerecht wird. Die Bildungsexpert:innen der GEW und des Personalrats Schulen sind „entsetzt, dass der Entwurf weit hinter den Aussagen im Koalitionsvertrag zurückbleibt“. Die Legislaturperiode ist bald halb vorbei und die Umsetzung vieler vollmundig versprochener Vorhaben wie mehr Doppelbesetzungen oder mehr Mittel für die Sprachförderung wird immer unwahrscheinlicher.

Die ungehörte Botschaft

Aber die Senatspressestelle formuliert in ihrer Mitteilung Ende Januar weiter unbeirrt und verschleiernd: „Der Senat legt einen großen Schwerpunkt auf die Bereiche Kinder und Bildung.“ Diese Art von Schwerpunktsetzung führte aber in den vergangenen Jahren nicht zu Verbesserungen, im Gegenteil. Schon im Jahr 2012 wies Ex-Bürgermeister Jens Böhrnsen darauf hin, dass der Bildungshaushalt eine Schippe drauf bräuchte. Seitdem war die Finanzierung aber nie auskömmlich. Umso verständlicher ist da der Frust über den fortwährenden Geldmangel von unserer Kolumnistin Angelika Hanauer im Jahr 2022. Sie schrieb im Bildungsmagazin von einem Elefanten in Bremens Klassenzimmern. Der stehe dort seit vielen Jahren, er habe inzwischen gigantische Ausmaße angenommen und trompete ohrenbetäubend, aber ungehört seine Botschaft: Unsere Kinder und Jugendlichen werden immer leistungsschwächer.