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HochschuleIm Bund, wie im Land Bremen: Arbeitsbedingungen an Hochschulen schnell verbessern

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft fordert die Landesregierung auf ihre Gestaltungsspielräume zu nutzen, um unbefristete Beschäftigungsverhältnisse in der Wissenschaft zu schaffen.

04.11.2015 - Inge Kleemann

Eins zu neun – so schlecht ist das Verhältnis von festangestellten zu befristeten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an deutschen Hochschulen. Diese Schieflage in Deutschland ist eine der wesentlichen Gründe, warum die GEW auf Bundesebene zu einer Aktionswoche „Traumjob Wissenschaft“ aufgerufen hat. Auch die GEW Bremen hat sich am heutigen Mittwoch an der Aktionswoche beteiligt. So gab es einen Info-Stand vor der Mensa der Universität Bremen und im Anschluss eine Aktion zur Sitzung des Wissenschaftsausschusses der Bürgerschaft, der an die Universität tagte. Mit roten und grünen Kisten haben die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf das besorgniserregende Verhältnis befristeter und unbefristeter  Beschäftigungsverhältnisse in der Wissenschaft hingewiesen und die Mitglieder des Wissenschaftsausschusses mit den unsicheren Karriereperspektiven für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler konfrontiert.

 

Bremen – Auch das Bundesland Bremen muss Verantwortung übernehmen

Anlass für die Aktionswoche Traumjob Wissenschaft ist der bislang unzureichende Reformentwurf zur Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, der am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag beraten wird. Neben dem Bund ist allerdings auch das Land Bremen in der Pflicht verlässliche Karriereperspektiven an Hochschulen zu schaffen. Die Rot-Grüne Koalition hat angekündigt, das Bremische Hochschulgesetz zu novellieren und dort insbesondere die Personalstruktur in den Blick zu nehmen. „Dass die bremische Politik verbesserte Karriereperspektiven schaffen will, zeigt ein gestiegenes Problembewusstsein,“ kommentiert der GEW-Landesvorstandssprecher GEW Bernd Winkelmann. „Entscheidend wird jedoch sein, dass eine Reform des Hochschulgesetzes substanzielle Verbesserungen bringt. Die Verankerung des Prinzips Dauerstellen für Daueraufgaben wäre ein wichtiges Signal an die Hochschulen, ihre Befristungspraxis grundlegend zu überprüfen. Mit der Personalkategorie der Lektoren hat die Politik eine wegweisende Möglichkeit einen unbefristeten Karriereweg neben der Professur zu schaffen. Aber auch für befristete Verträge sollten Mindeststandards gelten, so sollte für die sogenannten Qualifikationsstellen eine Mindestlaufzeit von 3 Jahren für Erstverträge gesetzlich festgeschrieben werden.“ fordert Bernd Winkelmann die bremische Politik auf, ihre Gestaltungsspielräume zu nutzen.

Eine weiterer Kreis von Beschäftigten, die der GEW Sorgen bereitet, sind die sogenannten Lehrbeauftragten. Das sind Lehrkräfte an den Hochschulen, die noch nicht einmal einen Arbeitsvertrag haben, sondern nur auf Honorarbasis Seminare und Vorlesungen geben. Diese Personalkategorie wurde ursprünglich geschaffen, um Menschen mit festem Arbeitsvertrag außerhalb des akademischen Betriebs zusätzlich die Möglichkeit zu geben, nebenberuflich an einer Hochschule zu lehren. Eine neue Stellungnahme des Bremer Senats hat nun aber ergeben, dass in vielen Bereichen aus einer Ausnahme die Regel geworden ist. An der Hochschule Bremen sind teilweise über 40% des Lehrpersonals gar nicht mehr angestellt, sondern arbeiten als Honorarkraft auf Abruf. Besonders schlimm ist die Situation am Musikbereich der Hochschule für Künste (HfK). Jeder zweite, der dort unterrichtet, hat keinen regulären Arbeitsvertrag. Bernd Winkelmann, Landesvorstandssprecher der GEW kommentiert: „Die Behauptung, dass mit den Lehraufträgen Sonderbedarfe abgedeckt werden, ist eine glatte Falschmeldung. Wenn die Hälfte des Personals ohne festes Arbeitsverhältnis arbeiten muss, ist klar erkennbar, dass der Regelbetrieb an der HfK durch prekäre Arbeitsbedingungen aufrechterhalten wird. Wir fordern, dass an allen Bremer Hochschulen Daueraufgaben von dauerhaft angestelltem Personal wahrgenommen werden.“

Die Situation der Lehrbeauftragten wird nochmals dadurch verschlimmert, dass die Stundensätze seit 2003 nicht mehr angepasst wurden. „Dass das Land Bremen den Arbeitskräften, die seine Hochschulen am Leben erhalten, seit über zehn Jahren keine Gehaltserhöhungen bewilligt hat, ist einfach peinlich. Das Minimum ist hier, dass die Gehaltssteigerungen im öffentlichen Dienst nachgeholt werden und die Sätze umgehend wesentlich erhöht werden“, fasst Bernd Winkelmann abschließend die Forderungen der GEW zusammen.

Für Nachfragen steht zur Verfügung Inge Kleemann

Zum Hintergrund

Am Donnerstag 5. November 2016 wird der Bundestag den Entwurf der Bundesregierung für eine Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes in erster Lesung beraten. „Wenn Nachwuchswissenschaftler befristet beschäftigt werden, um sich zu qualifizieren, müssen sie einen Rechtsanspruch auf Qualifizierung in der Arbeitszeit bekommen. Für Zeitverträge müssen konkrete und verbindliche Mindestlaufzeiten gelten. Wer Kinder betreut, muss einen Anspruch auf Vertragsverlängerung bekommen. Gewerkschaften und Arbeitgeber müssen endlich Tarifverträge über Zeitverträge schließen dürfen – weg mit der Tarifsperre!“, mahnte der GEW-Hochschulexperte Andreas Keller

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) erhöht in dieser Woche bundesweit den Druck auf die Große Koalition, um eine Reform des Zeitvertragsrechts in der Wissenschaft durchzusetzen. Daher hat die GEW vom 2. bis 6. November zu einer bundesweiten Aktionswoche aufgerufen. Diese steht unter dem Motto „Traumjob Wissenschaft“.

Weitere Informationen, einschließlich einer Synopse mit dem geltenden Gesetzestext, dem Regierungsentwurf und dem Gesetzentwurf der GEW finden Sie hier:http://www.gew.de/wissenschaft/wissenschaftszeitvertragsgesetz/.

Für Nachfragen steht zur Verfügung Inge Kleemann

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