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Fragen und AntwortenStichwort Schutzabstände

In einem dritten Rechtsgutachten hat die GEW Hygienevorschriften im Hinblick auf die geforderten Schutzabstände für Schulen untersuchen lassen. Der Arbeitsrechtler Wolfhard Kohte analysiert Folgen für Arbeitszeit und Arbeitsorganisation

17.05.2020

In seinem dritten Gutachten analysiert der Arbeitsrechtler Wolfhard Kohte eine für Lehrkräfte besonders schwierige Aufgabe: die Organisation des von Fachleuten empfohlenen Schutzabstandes von mindestens 1,5 Metern – sowohl im Unterricht als auch in den Pausen. Lehrerinnen und Lehrer fragen sich nun: Worauf muss ich achten? Welche rechtlichen Risiken gehe ich ein? Die GEW will hier Hilfestellung bieten.  

„Der Mindestabstand verlangt von allen Beteiligten eine deutliche Änderung der bisherigen schulischen Organisation und eingeübter Verhaltensweisen.“ (Wolfhard Kohte)

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Schulöffnungen in der Coronakrise
GEW-Gutachten zu Risikogruppen – 4.5.2020

Die drei Kernforderungen des Gutachtens:

  • Arbeitgeber haben eine Fürsorgepflicht

Jeder Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, Risikogruppen zu schützen und sie über ihre Rechte zu informieren. Dazu gehört auch, diese Gruppen gemeinsam mit den Interessenvertretungen zu definieren.

  • Nicht ohne die Interessenvertretungen

Bei der Bestimmung von Risikogruppen und der Festlegung eines innerbetrieblichen Verfahrens zum Schutz der Kolleginnen und Kollegen ist der Personalrat in der vollen Mitbestimmung. Auch die Schwerbehindertenvertretung ist zu beteiligen.

  • Risikogruppe schließt auch Kontaktpersonen mit ein

Wer mit einer Person zusammenlebt, die zu einer Risikogruppe gehört, hat unter Umständen Anspruch auf eine Freistellung oder Umsetzung. Dies ist von der Intensität der Gefährdung abhängig und deshalb als Einzelfall zu untersuchen.

Covid-19 breitet sich weiter aus – um die Ausbreitung des Coronavirus weiterhin einzudämmen, haben die Bundesländer seit dem 16. März Schulen und Kitas geschlossen.Jetzt werden stückweise Schulen und auch KiTas wieder geöffnet.  Die Ansteckungszahlen und damit die Gefahrenlage ändern sich nahezu täglich. Das Robert-Koch-Institut aktualisiert zweimal täglich Fallzahlen und Gefahrenlage. Auch an der GEW ging die Corona-Krise nicht spurlos vorbei, dennoch ist die GEW weiterhin erreichbar – wenn auch eingeschränkt.
Für die Beschäftigten in den Bildungseinrichtungen ergeben sich ständig einige Fragen:

Die GEW gibt einen Überblick und Antworten auf die drängendsten Fragen.

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