Zum Inhalt springen

Finanzkrise – Bildungskürzungen - Widerstand

Der Schwerpunkt dieser BLZ hier ist wirtschaftlicher Natur. Im Laufe der Deregulierung und Privatisierung lebensnotwendiger Daseinsvorsorge erleben wir die Kommerzialisierung des Lebens. Wir sehen, dass Gesundheit, Bildung, Wohnung, Energie usw. marktwirtschaftlichen Gesetzen unterworfen werden und damit zu Waren verkommen.

Eigentlich fühlen wir: So kann/darf es nicht weitergehen. Aber es geht so weiter. Kaum ist die CDU-Regierung in Hamburg abgewählt, setzt Olaf Scholz mit einer absoluten (!) SPD-Mehrheit die Kürzungspolitik bzw. Schuldentilgung fort: Einsparungen bei Beamtengehältern, den Schulen und Universitäten. In Bremen soll, so Bürgermeister Börnsen, weiter gekürzt werden, „ohne, dass es die Bürger merken“. Die LehrerInnen haben es schon bei der letzten Gehalts-„Erhöhung“ gemerkt und vergeblich dagegen protestiert. Kaum ist Anja Stahmann (Grüne) Sozialsenatorin, sagt sie: “Wir müssen uns von Angeboten trennen.“(W.K. 2.7.2011) Schuldenbremse heißt das Zauberwort und sie ist selbstredend „alternativlos“.
Anders Wählen reicht also nicht. Was ist zu tun?
Erst einmal, und deshalb haben wir diese Ausgabe gemacht, brauchen wir Information über wirtschaftliche Hintergründe/Zusammenhänge. Des weiteren brauchen wir Informationen über die politischen Auseinandersetzungen in den anderen EU-Ländern, möglichst frei von (tief sitzenden) Vorurteilen, um über den eigenen Tellerrand hinaus gucken zu können, und schließlich müssen wir Folgerungen ziehen und Aktivitäten entwickeln, die die Lähmung und Apathie auch in unseren Reihen auflösen und die Veränderbarkeit der bestehenden Verhältnisse deutlich machen können.