| von Prof. Dr. Michael Hartmann
TU Darmstadt | |
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| Im August gingen binnen einer Woche zwei Meldungen durch die Medien, die ein bezeichnendes Licht auf die Lage in Deutschland werfen. Meldung eins: Die Kinderarmut hat mit 2,6 Mio. betroffenen Kindern und Jugendlichen ein neues Rekordniveau erreicht. Meldung zwei: Der nach knapp vier Jahren aus dem Amt scheidende EnBW-Vorstandschef Claassen erhält die nächsten siebzehn Jahre bis zum Alter von 63 ein jährliches Übergangsgeld von 400.000 Euro und danach bis zu seinem Tode eine betriebliche Rente in gleicher Höhe. Dass es sich hier nicht um Einzelfälle handelt, belegt ein Blick in die Statistik. Der Anteil der Armen an der deutschen Bevölkerung ist seit 1998 von 12 auf 17 Prozent gestiegen. Die untere Hälfte der Bevölkerung besitzt gerade einmal 3,8 Prozent des Gesamtvermögens, nicht einmal halb soviel wie allein das oberste Promille, das es auf 7,9 Prozent bringt. Was die Einkommen (ohne staatliche Transferleistungen und sonstige Sozialleistungen wie Renten etc.) betrifft, so verdient das oberste Promille ca. 4,5 Prozent des Gesamteinkommens, die untere Hälfte gerade einmal drei Prozent.
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| In Europa sieht es insgesamt zwar ähnlich aus, hat die Zahl der Armen mittlerweile die Marke von 70 Mio. Menschen deutlich überschritten, die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern sind allerdings groß. So liegt die Armutsquote in den skandinavischen Staaten mit 11 Prozent gerade einmal halb so hoch wie in Großbritannien, Portugal oder Spanien. Bei der Einkommensverteilung sieht es genauso aus. Während die Differenz zwischen dem obersten und dem untersten Fünftel in Skandinavien „nur“ beim 3,5fachen liegt, ist es in Großbritannien oder auf der iberischen Halbinsel das fünf- bis siebenfache.
Diese großen Differenzen in der Einkommens- und Vermögensverteilung gehen Hand in Hand mit sehr unterschiedlichen Strukturen der Elitenrekrutierung in den einzelnen Ländern. Generell kann man sagen, dass die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums umso ungleicher ausfällt, je exklusiver und homogener die Eliten eines Landes sind. So rekrutieren sich die Eliten Großbritanniens, Portugals und Spaniens ganz überwiegend aus dem Bürger- oder Großbürgertum, den oberen ca. vier Prozent der Bevölkerung. Von den Regierungschefs der letzten Jahrzehnte stammen in diesen drei Ländern zwischen 60 und fast 90 Prozent aus diesem kleinen Teil der Bevölkerung. Bei den Spitzenmanagern sind es sogar durchweg über 80 Prozent. In Skandinavien bietet sich in dieser Hinsicht ein anderes Bild. Selbst von den Spitzenmanagern kommt jeder zweite aus der breiten Bevölkerung. Von den Regierungschefs seit 1945 stammt sogar nur jeder dritte bis sechste aus dem Bürger- oder Großbürgertum, dafür aber über ein Drittel aus der Arbeiterschaft. Auch wenn die Herkunft nicht in jedem Falle Aufschluss über die Politik gibt, die ein Spitzenpolitiker macht – Gerhard Schröder ist dafür das beste Beispiel –, so zeigt sie im Großen und Ganzen doch, wie stark die Parteien noch in der Bevölkerung verankert sind und gezwungen sind, die Wünsche der Bevölkerung berücksichtigen.
Das Beispiel Frankreichs demonstriert allerdings, dass auch eine sehr exklusive und homogene Elite immer dann an Grenzen ihrer Macht stößt, wenn die Bevölkerung zum aktiven Widerstand bereit ist. Obwohl die französischen Eliten in puncto soziale Herkunft und interne Homogenität europaweit an der Spitze liegen, können sie das nicht im eigentlich zu erwartenden Umfang zu ihren Gunsten nutzen. Die Einkommens- und Vermögensunterschiede entsprechen in etwa denen in Deutschland, sind damit niedriger als in Großbritannien oder Spanien. Dafür gibt es einen entscheidenden Grund. Die französische Bevölkerung geht in relativ regelmäßigen Abständen auf die Straße, um allzu massive Angriffe auf die sozialen Errungenschaften abzuwehren. Das war 1995 bei den großen Streiks der Fall, aber auch im letzten Jahr beim Widerstand der Studierenden und Schüler gegen die Aufweichung des Kündigungsschutzes für Jugendliche. Wie sich die Bereitschaft zum Widerstand auf die Einkommensverteilung auswirkt, zeigt der Vergleich zwischen den beiden, fast zur gleichen Zeit an die Macht gekommenen „linken“ Regierungen von Jospin und Schröder. Während die Regierung Jospin unter dem Druck der Ereignisse von 1995 die Einkommensverteilung zumindest etwas gerechter machte, verschärfte die Schröder-Regierung sie binnen weniger Jahre um über 20 Prozent, stärker als jeder andere westeuropäische Regierung in diesem Zeitraum.
Ganz allgemein zeigt der Blick auf die verschiedenen europäischen Länder, dass alle jene, die immer wieder von den Zwängen der Globalisierung und den daraus notwendigerweise resultierenden Folgen für die Bevölkerung sprechen, den Handlungsspielraum der nationalen Eliten ignorieren. Wie ungleich es in einem Land zugeht, dafür sind auch die jeweiligen Eliten in einem hohen Maß verantwortlich. Sie verfolgen durchaus ihre eigenen Interessen und sind nicht nur Sachwalter externer Weltmarktzwänge. Daher kann Widerstand auch dann erfolgreich sein, wenn er die generellen Strukturen der kapitalistischen Weltwirtschaft nicht in Frage zu stellen vermag.
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